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Kündigung des GEMA Pauschalvertrages

für die Musiknutzung außerhalb von Gottesdiensten

Zwischen der Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA und den deutschen Bistümern (vertreten durch den Verband der Deutschen Diözesen VDD) hat es jahrelang einen Pauschalvertrag zur Musiknutzung außerhalb von Gottesdiensten gegeben. Darin war geregelt, unter welchen Bedingungen urheberrechtlich geschützte Musikstücke aufgeführt werden durfte. Dies betraf zum Beispiel Gemeindefeste, Pfarrkarneval, Kindergartenfeste oder Konzerte. (Auch für die Vorführung von Filmen besteht eine Meldepflicht gegenüber der GEMA.)

Diese Regelungen sind nun seit dem 1. Januar 2018 nicht mehr gültig, da der Vertrag nicht verlängert worden ist. Veranstaltungen, wie die oben genannten müssen (wie bisher grundsätzlich auch) der GEMA über einen Meldebogen angezeigt werden. Zudem ist eine Liste der dargebotenen Musikstücke einzureichen. Die Meldung wird künftig - teilweise anders als bisher - zu einer Rechnung durch die GEMA führen.
Im Rahmen dieser Neuregelungen konnte aber vereinbart werden, dass alle kirchlichen Einrichtungen einen Nachlass von mindestens 20 % auf die tariflich festgelegte Vergütung bekommen.

Wird eine Veranstaltung nicht gemeldet, so entfällt einerseits der Nachlass von 20%. Andererseits kann die GEMA das Doppelte der Normalvergütung als Schadensersatz verlangen. Wird die Veranstaltung zu spät gemeldet, so können 10% der tariflichen Vergütung zusätzlich berechnet werden.

Der Pauschalvertrag über die Musiknutzung in Gottesdiensten und gottesdienstähnlichen Veranstaltungen bleibt von der Kündigung unberührt (Vertragslaufzeit bis 2020).

Weitere wichtige Informationen und Dokumente

Diese Regelungen können hier nur sehr oberflächlich und unverbindlich dargestellt werden. Daher empfehlen wir dringend die Website des VDD. Dort findet ihr unter der Überschrift „Verwertungsgesellschaften“ Downloads mit Informationsmaterial, Tarifen und den Meldebogen zum Thema GEMA.

https://dbk.de/de/ueber-uns/vdd/dokumente-vdd